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BUND Stellungnahme zum IGG Alflen/Peterskaul



BUND Kreisgruppe Cochem-Zell

Stellungnahme zur Bauleitplanung der Ortsgemeinde Alflen Aufstellung des Bebauungsplanes „Gewerbepark“

Die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell erhebt im Auftrag des BUND Landesverbandes RLP, folgende Einwände:

 

• LEP: Die vorliegende Planung widerspricht den Zielen des Landesentwicklungs- und Raumordnungsplanes.

• Es fehlt ein Zielabweichungsverfahren, da die Fläche Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft, Forstwirtschaft, Arten- und Biotopschutz sind.

 

• RROP: Die vorliegende Planung entspricht nicht den Vorgaben des Regionalen Raumordnungsplanes Mittelrhein/Westerwald. Eine nachhaltige Leistungsfähigkeit und Entwicklung dieses ländlichen Raumes wird zerstört. Eine effektive Raumnutzung wird damit zersiedelt, Verkehr und Lärm wird in die ländliche Region verstärkt Tag und Nacht eindringen. Durch die Ansiedlung von Gewerbe- und Industriebetrieben wird dieser bisherige ländliche Raum verdichtet und verletzt die regionale Strukturpolitik. Die durch den LEP und den RROP vorgegebenen Raumstrukturen werden hier aufgeweicht und führen insbesondere zur verstärkten Beeinträchtigung durch Flächenversiegelung und Lärm im ländlichen Raum. Zumal lt. RROP dieses Gebiet als Vorbehaltsgebiet für den Arten- und Biotopschutz festgelegt ist. Ebenso lt. RROP für die Forstwirtschaftsfläche von hoher Bedeutung ist.

• Plangebiet liegt im UNESCO Geopark Vulkaneifel und wird diesen durch die weite Einsehbarkeit beeinträchtigen.

 

• Der Flächennutzungsplan Ulmen weist dieses Gebiet nicht als Industrie- oder Gewerbefläche aus.

• Eine Variantenprüfung hat nicht stattgefunden. Nur weil diese Flächen im Eigentum der OG ist, wird hier geplant!

• Die Fläche liegt im LSG Moselgebiet Schweich bis Trier und wird dieses beeinträchtigen.

• Landschaftsbild: Es beeinträchtigt die unter Denkmalschutz stehenden Schieferhalden Kaulenbachtal sowie das unter Denkmalschutz stehende Koster Maria Martental. Durch seitliche Bepflanzung kann dieses nicht ausgeglichen werden, da die Fläche zu diesen Denkmälern stark abfällt. In den Textfestsetzungen wird von einer maximalen Höhe der Hecken von 2,50 m gesprochen. Bei einer Bebauung von 12,5 m wird es eine weithin sichtbare Beeinträchtigung sowohl der Denkmäler, als auch der Orte Leienkaul und Müllenbach geben. Ebenso wird der Wanderweg „Wachholder-Endert-Weg“ beeinträchtigt.

• Fehlende artenschutzrechtliche Untersuchung müssen vorgelegt werden. Insbesondere das Vorkommen von Wildkatze, Rebhuhn, Fledermäusen, Schwarzstorch, Rotmilan, Uhu, Bodenbrüter, Feldhase, Hirschkäfer, Haselmaus und Gartenschläfer, Amphibien/Reptilien und Rotwild ist zu untersuchen. Nach der Vorlage werden wir eine abschließende Beurteilung einreichen.

• Diese weitere Flächenversiegelung ist abzulehnen. Freie und ausgewiesene Gewerbeflächen müssen zuerst vermarktet werden.

• Oberflächenwasser: Die unterhalb liegende Biotope „Quellbach NW und N Tonhügel“ können durch diese Planung belastet werden, dies kann auch für die Endert in ihrer Wasserqualität beeinträchtigen. Da laut den Textfestsetzungen der Boden eine geringe Versickerungseignung hat, ist ein Regenwasserabfluss direkt in diese Gebiete nicht zu vermeiden.

• Trinkwasserschutz: Die Endert ist als Trinkwasserreservat für den Kreis Cochem-Zell vorgesehen, die begrenzte Genehmigung für die Kläranlagen Müllenbach und Leienkaul bestätigen dies immer noch. Hier können durch Regenwassereinleitungen Belastungen für die Wasserqualität der Endert und somit des gesamten Ökosystems entstehen.

• Die alte Deponie im Plangebiet kann durch eine Planung und Bebauung Bodenverunreinigung und Altlasten freisetzen. Hierdurch kann das Grundwasser verunreinigt werden. Wir fordern eine vorherige Sanierung der alten Deponie. (iehe

• Die Kaltluftfläche wird beeinflusst. Im Umweltbericht wird die Wertigkeit des Klimaschutzwaldes benannt. Hier werden Beeinträchtigungen unvermeidbar sein.

• Das Schallgutachten muss sowohl die Wohnhäuser in Peterskaul sowie die angrenzenden Waldgebiete berücksichtigen.

 

 

 

• Notwendige Ausgleichsmaßnahmen müssen im direkten Umfeld des geplanten Interkommunalen Gewerbegebiets stattfinden.

• Durch den Bau des Gewerbegebietes kommt es zur Zerschneidung von Lebensräumen. Es wird eine Barriere errichtet, die für manche Tiere zum unüberwindbaren Hindernis werden kann, was wiederum zur Trennung von Teillebensräumen (Revieren) oder zusammenhängenden Populationen führen kann. Es können Tierwanderungen verhindert werden, wodurch sich die genetische Durchmischung von Populationen vermindert.

• Durch die Topographie des Geländes werden zur Schaffung ebener Flächen umfangreiche Erdbewegungen erforderlich. Hierdurch, wenn nicht schon durch Versiegelung der Fläche geschehen, wird die vorhandene Vegetation zerstört. (Das Bodenschutzgesetz sieht in § 2, Absatz (2) vor, dass die Funktionen des Bodens vor Verdichtung und vor anderen nachteiligen Einwirkungen auf die Bodenstruktur geschützt werden soll/muss. In Absatz (3) heißt es, dass mit Boden sparsam umgegangen werden muss, unter anderem durch Begrenzung der Flächeninanspruchnahme und Bodenversiegelungen auf das notwendige Maß.)

• Beeinträchtigung von Tourismus und Naherholung. Der zu den „HeimatSpuren“ gehörende „Wacholder-Endert-Pfad“ umrundet die Fläche des geplanten Interkommunalen Gewerbegebiets. Die Attraktivität dieses Wanderwegs wird durch das Gewerbegebiet nachhaltig vermindert.

 

Quelle: HeimatSpur Wacholder-Endert-Pfad im GesundLand Vulkaneifel (gesundland-vulkaneifel.de)

 

• Insgesamt würde die Attraktivität der Region durch den Bau des Interkommunalen Gewerbegebiets für Tourismus und Naherholung stark beeinträchtigt werden.

 

 

• Die nachteiligen Wirkungen, die durch das Interkommunale Gewerbegebiet entstehen würden, kämen kumulativ zu den schon vorhandenen negativen Wirkungen durch den Flugplatz Büchel hinzu. Durch den Flugplatz ist die Ortsgemeinde schon im Westen von freien Flächen abgeriegelt. Durch das Gewerbegebiet würde der Zugang zu Flächen im Norden der Ortsgemeinde teilweise behindert.

 

Eine weitere Stellungnahme erfolgt im weiteren Verfahren.

 

 

 

 

 

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Kurzstellungnahme zu der Planung IGG Landkern

September 2020

 

Folgende Wertigkeiten im geplante Interkommunale Gewerbegebiet (IGG) in Landkern/Neuhof müssen zu einer Ablehnung dieser Planung führen:

 

Bodenschutz: Der Flächenbedarf ist nicht nachvollziehbar, da derzeit noch freie Flächen in ausgewiesenen Industrie- und Gewerbegebieten zur Verfügung stehen. Eine konkrete Nachfrage nach Flächen gibt es nicht. Wertvolles Ackerland wird der Nahrungsproduktion entzogen.

Fauna: Der Lebensraum von z.B. Wildkatze, Schwarzstorch, Rotmilan, Specht, Mäusebussard, Rehwild und weiterer Arten wird zerstört. Rastgebiete von durchziehenden Vogelarten werden zerstört.

Flora: Wertvolle Biotope, die bereits seit Jahren in der Biotopkartierung des Landes Rheinland-Pfalz erfasst sind, werden durch eine Versiegelung dieser Flächen zerstört, darunter Schilfröhricht, Großseggenriede und Feuchtwiesen. Waldflächen werden gerodet, wertvolle Rückzugsgebiete und Nahrungshabitate für die Tierwelt wird ihnen genommen. Bis zu 60 verschiedene Pflanzenarten sind betroffen. Gräser, Moose und Sträucher verschwinden im Plangebiet für immer. Wald mit unterschiedlichen Baumarten wird gerodet.

Wasser: Mehrere Quellen und Gewässerbiotope werden durch eine Bebauung, bei der das Grundwasser verändert, der Oberflächenabfluss beeinträchtigt und belastet wird, zerstört. Eine Grundwasserneubildung wird sehr stark verändert und zum Teil durch Bauten und Straßen verhindert.

Klima: Die Frischluftbildung für die angrenzenden Täler des Bieselsbaches und Browelsbaches werden durch die Versiegelung der Flächen verändert. Eine Erwärmung der in die Täler abfließenden Luft wird die Natur beeinträchtigen. Frischluftproduktionsflächen werden zerstört.

Lärm und Licht: Lärmbelastung und Lichtverschmutzung werden den Menschen und der Tierwelt nachhaltig gesundheitliche Beeinträchtigungen bringen.

Landschaftsbild: Das geplante IGG wird, da auf einer Anhöhe von rund 490 m NN geplant, weit in den Landschaftsraum sichtbar sein. Die Schutzbedürftigkeit ist als sehr hoch zu werten. Die Hälfte der geplanten Fläche liegt im Landschaftsschutzgebiet.

Ersatzmaßnahmen: Der angrenzende Wald der Ortsgemeinde Landkern, der als Ersatzmaßnahme aufgeforstet wurde und eine hohe Wertigkeit hat, wird beeinträchtigt.

Verkehr: Die Belastung in der Verbandsgemeinde Kaisersesch durch Verkehr in dieses Gebiet erzeugt eine weitere Belastung der Wohnqualität in der Verbandsgemeinde. Von der Autobahnabfahrt A 48 wird der Zielverkehr in die Industrie- und Gewerbegebiete Kaisersesch, Landkern/Neuhof, Laubach und Masburg viele Straße belasten. In alle Richtungen wird zunehmender Verkehr gelenkt. Eine starke Beunruhigung und Belastung der Bürger, der Natur und der Tierwelt ist zu erwarten.

Altlasten: Im Plangebiet befinden sich Altlasten, die vollständig von der Gundstückseigentümerin OG Landkern, zu entsorgen sind.

Eine detaillierte Stellungnahme zu den o.g. Punkten wird die BUND Kreisgruppe im Rahmen eines Planverfahrens erstellen.

 

Agnes Hennen

BUND Kreisvorsitzende

 

Kurzstellungnahme zur Planung IGG Alflen

September 2020

 

Folgende Punkte führen zu einem NEIN zur Ausweisung von Gewerbeflächen (IGG) in Alflen

 

Bodenschutz: Der Flächenbedarf ist nicht nachvollziehbar, da derzeit noch freie Flächen in ausgewiesenen Industrie- und Gewerbegebieten zur Verfügung stehen. Eine konkrete Nachfrage nach Flächen ist nicht belegt. Wertvolles Ackerland wird der Nahrungsproduktion entzogen.

 

Fauna: Der Lebensraum von z.B. Wildkatze, Fledermaus (u.a. Braunem Langohr), Greifvögeln (u.a. Rotmilan, Turmfalke, Sperber, Mäusebussard), Rehwild und weiterer Arten wird zerstört. Das Planungsgebiet liegt direkt unter der Zugroute der Kraniche.

 

Flora: Wertvolle Biotope, die bereits seit Jahren in der Biotopkartierung des Landes Rheinland-Pfalz erfasst sind, werden durch eine Versiegelung dieser Flächen stark beeinträchtigt, darunter Schilf Röhricht, Großseggenriede und Feuchtwiesen. Die Wacholderheide als ausgewiesenes Naturschutzgebiet und die Quellbereiche in unmittelbarer Nähe (Naturschutzgebiet Nassen Berg) werden beeinträchtigt. Waldflächen werden gerodet, wertvolle Rückzugsgebiete und Nahrungshabitate für die Tierwelt werden ihnen genommen. Gräser, Moose und Sträucher verschwinden im Plangebiet für immer.

 

Wasser: Quellen und Feuchtbiotope werden durch eine Bebauung, bei der das Grundwasser verändert, der Oberflächenabfluss beeinträchtigt und belastet wird, zerstört. Eine Grundwasserneubildung wird sehr stark verändert und zum Teil durch Bauten und Straßen verhindert. Die Auswirkungen bis zur Endert werden erwartet. Mit dem belasteten Oberflächenwasser werden Feinstaub u. flüssige Schadstoffe eingeleitet (z. B. Reifenabrieb, Bremsstaub, Öle).

 

Klima: Die Frischluftbildung für das angrenzende Tal der „Wilden Endert“ wird durch die Versiegelung der Flächen verändert. Eine Erwärmung der in das Tal abfließenden Luft wird die Natur beeinträchtigen. Frischluftproduktionsflächen werden zerstört. Das Planungsgebiet führt mit seiner Bebauung zu einer zusätzlichen Beschattung der Hanglage im Norden und Osten und wird das Mikroklima verändern, zumal die Bebauung für die vornehmliche Windrichtung (Süd/West) ein Hindernis darstellen wird.

 

Lärm und Licht: Lärmbelastung und Lichtverschmutzung werden den Menschen und der Tierwelt nachhaltig gesundheitliche Beeinträchtigungen bringen.

 

Landschaftsbild: Das geplante IGG wird, da auf einer Anhöhe von rund 470 m NN geplant, weit in den Landschaftsraum sichtbar sein. Die Schutzbedürftigkeit ist als sehr hoch zu werten. Das Landschaftsschutzgebiet grenzt an das Plangebiet. Die Sichtachse zu den denkmalgeschützten Schieferhalden in Leienkaul ist bei Bebauung nicht mehr gegeben. Ebenso ist das denkmalgeschützte Kloster Martental betroffen.

 

Verkehr: Eine starke Beunruhigung und Belastung der Bürger, der Natur und der Tierwelt ist zu erwarten. Die Entfernung von der A 48 bis zum Plangebiet beläuft sich auf 6 km. Die geplanten Abfahrten von der B259 zum Gewerbegebiet werden zu einer hohen Feinstaubbelastung führen und in Verkehrsspitzen auch zu Rückstau (Arbeitsbeginn/-ende Fliegerhorst). Die B259 ist bereits jetzt in diesem Bereich ein Unfallschwerpunkt (Einfahrt Auderath/Einfahrt Fliegerhorst/Abfahrt Laubach).

 

Altlasten: Im Plangebiet befinden sich Altlasten, die vollständig von der Grundstückseigentümerin der OG Alflen, zu entsorgen sind. Eine Umplanung und somit die mögliche Belastung des Grundwassers, muss überprüft werden.

 

Eine detaillierte Stellungnahme zu den o.g. Punkten wird die BUND Kreisgruppe im Rahmen eines Planverfahrens erstellen.

 

Agnes Hennen

BUND Kreisvorsitzende

 

BUND Kreisgruppe Cochem Zell lehnt Planung für ein Interkommunales Gewerbegebiet in Landkern/Neuhof ab!

 

Wie bereits in Eppenberg, so auch nun in Landkern/Neuhof wird mit diesem Vorhaben, so die BUND Kreisgruppe, weithin aus der Eifel und dem Hunsrück einsehbare Flächen, dass Landschaftsbild massiv beeinträchtigen. Diese hinter verschlossenen Türen vorbereitete Planung, die ausschließlich für die Großindustrie (20 ha je Unternehmen) vorgesehen scheint, macht in der Eifellandschaft keinen Sinn und zerstört das derzeitig aufkommende touristische Interesse an der Eifellandschaft. Diese großflächige Versiegelung in einem so sensiblen Gebiet ist abzulehnen. Insbesondere, da für klein und mittelständige Gewerbebetriebe noch ausreichend und bereits erschlossene Flächen im Kreis Cochem-Zell zur Verfügung stehen.

 

Insgesamt sollen 36 ha Fläche ausgewiesen und somit versiegelt werden. Wertvolle Biotope, Waldbestände, schützenswerte Flora und Fauna werden dadurch zerstört. Lärm- und Lichtemissionen für die Anwohner, sowie für die Tierwelt werden sich negativ auswirken. Das Gebiet liegt teilw. im Landschaftsschutzgebiet. Die Moselschieferstraße führt mitten durch das Gebiet.

Die hier vorgesehene Planung lehnt die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell daher ab.

 

Fragen der BUND Kreisgruppe Cochem-Zell:

 

Warum muss eine so große zusammenhängende Fläche für Gewerbebetriebe versiegelt werden? Warum reichen die bisherigen, noch freien Gewerbeflächen in verschiedenen Gemeinden des Kreises Cochem-Zell nicht aus?

Teile der vorgesehenen Planung liegen im Landschaftsschutzgebiet, die Moselschieferstraße führt mitten durch, der Start für Wanderungen in Deutschlands schönsten Wanderweg, die Endert, kann in unmittelbarer Nähe gestartet werden. Warum müssen diese vorgesehenen Flächen immer auf den höchsten Punkten des Kreises und somit weithin sichtbar und das Landschaftsbild beeinflussend, ausgewiesen werden?

Fand für den Standort Landkern/Neuhof wie in Alflen eine „Vorabbeteiligung der sog. Träger öffentlicher Belange“ statt? Wie haben die Fachabteilungen, insbesondere wegen dem massiven Eingriff in Flora und Faune und geschützte Biotope, entschieden?

 

 



Interkommunale Gewerbegebiete in Alflen und Landkern

Nachdem die Planung für ein Interkommunales Industrie- und Gewerbegebiet in den Gemarkungen Eppenberg und Hauroth 2019 aufgegeben werden musste, sucht die Verbandsgemeinde Kaisersesch und der Kreis Cochem-Zell nach anderen Standorten.

In Alflen wurde im Juni 2020 in einer öffentlichen Gemeinderatssitzung über Pläne in der Gemarkung Alflen informiert.

In Landkern finden seit Mai 2020 in mehreren nichtöffentlichen Sitzungen die Planung für ein Interkommunales Gewerbegebiet statt. Erste öffentliche Sitzung am 04.08.2020!

Die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell hält weiterhin ein wachsames Auge auf die Planungen. Biotope, Quellbereiche und schützenswerte Flächen wie in Eppenberg und Hauroth müssen bei der Standortsuche tabu sein! Die Verbandsgemeinde Kaisersesch bietet derzeit 56 ha freie Gewerbefläche auf ihrer Homepage an. Andere Verbandsgemeinden im Kreis bieten ebenfalls freie Flächen an! Warum immer mehr Flächenverbrauch und damit gegen den Klimaschutz geplant wird, ist unverantwortlich!

 



Flächenfrass bei Neubaugebieten

Flächenfrass in der Verbandsgemeinde Kaisersesch

In der Verbandsgemeinde Kaisersesch planen 11 Gemeinden Neubaugebiete nach § 13b BauGB. Die Bevölkerungszahlen der Gemeinde sind in den letzten Jahren um 2 % gesunken. Dennoch wird hier weiter geplant und Flächen durch Straßen und Bebauung versiegelt.

 



Fuchswelpen tot aufgefunden

In Illerich wurden Anfang Mai am Ortsrand in der Nähe eines gut besuchten Feldweges zwei tote Fuchswelpen gefunden. Das Auffinden von grob angeschnittenen Apfelstücken, die auch Bissspuren der Füchse enthielten, unmittelbar neben einem der toten Welpen legte den Verdacht nahe, dass die Füchse vergiftet worden sind. Aus diesem Grund wurden die Tiere beim Veterinäramt in Cochem zur Untersuchung abgegeben. Leider durften wir erst auf Rückfrage erfahren, dass dort jedoch aus Kostengründen und mangels konkretem Verdacht auf ein spezielles Gift keinerlei Untersuchung stattgefunden hat. Dies ist besonders ärgerlich, da neben den betroffenen Wildtieren durch solche Giftköder auch Hunde, Pferde oder womöglich sogar kleinere Kinder gefährdet sind.“

 





S P E N D E N

 

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Empfänger: BUND RLP

IBAN: DE50 5509 1200 0001 5591 92

Volksbank Alzey-Worms eG

Zweck: BUND Kreisgruppe Cochem-Zell


Dezember 2018.he

Der Gartenschläfer hält seinen Winterschlaf bei der BUND Kreisvorsitzenden in der Garage, neben dem Vogelfutter. :-) Ende April hat er seinen Winterschlaf beendet und seinen Schlafplatz verlassen. Mal schauen, ob er im Herbst wieder kommt.

Zum Beschluss des OVG Koblenz

P R E S S E M I T T E I L U N G

14.05.2018

 

Die BUND Kreisgruppe Cochem Zell ist sehr erfreut über den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes RLP zur Nichtzulassung der Berufung durch den Investor.

Wir fühlen uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt und freuen uns daher sehr, so Agnes Hennen, Vorsitzende der BUND Kreisgruppe. Die Bedenken und vorgebrachten Einwände bezüglich des Eingriffs ins Landschaftsbild, sowie zum Eingriff in die Natur wurden bisher noch nicht entschieden.

In das Landschaftsschutzgebiet Mosel, gegenüber dem Vogelschutzgebiet „Wälder von Cochem bis Wittlich“ und des geplanten UNESCO Weltkulturerbes Mosel, sollte ein Ferienpark mit Hafen gebaut werden.

200 Ferienhäuser und ein Hafen mit 130 Bootsliegeplätzen sollten hier als touristische Attraktion gebaut werden.

Neben zahlreichen Bedenken und Einwänden zum Eingriff in dieses Landschaftsschutzgebiet mit wertvoller Flora und Fauna hatte der BUND im Planverfahren vorgetragen, dass das Genehmigungsverfahren völlig falsch laufe.

Das Verwaltungsgericht Koblenz hatte den Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hafens aufgehoben. Den Antrag des Investors auf Zulassung zum Oberverwaltungsreichtes wurde abgelehnt.

Die vom Vorhabenträger vorgelegt Planung bestand aus unterschiedlichen Eingriffen. Neben dem Eingriff in die Mosel für den Bau des Hafens, wollte der Investor auch die Hafenpromenade als Flaniermeile für die Feriengäste, Kavernen für Kiosk und Cafes, Schankwirtschaft und Parkplatz über eine Genehmigung nach Wasserhaushaltsgesetz genehmigt bekommen.

„Das Fehlen der sachlichen Entscheidungskompetenz der SGD Nord für die Planfeststellung von Teilen des planfestgestellten Vorhabens führt zur Rechtswidrigkeit der Planfeststellung und verletzt den Kläger in seinen Rechten“ so das Urteil des VG Koblenz. „Der Kreis der hier abzuwägenden öffentlichen Belange ist zu weit gezogen worden.“

Dieser Rechtfehler sei auch nicht in einem ergänzenden Verfahren heilbar, so die Gerichte.

Mit diesem Beschluss, so die BUND Kreisvorsitzende Agnes Hennen, haben wir einen wichtigen Schritt gegen diesen geplanten Eingriff in das Landschaftsschutzgebiet getan. Es sind noch viele Einwände gegen dieses Vorhaben offen, wir empfehlen den Planern die Planungen einzustellen.

Den verantwortlichen Politikern vor Ort empfehlen wir die touristische Erschließung der Leerstände innerorts. Gemeinsam mit einem Investor hätte in dieser bisherigen 10jährigen Planungsphase sicherlich für die Entwicklung der Stadt Zell vieles vorangebracht werden können.

 

Spendeaufruf zur Rettung des Zeller Hamm

Die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell wird in dem Planverfahren gegen den Ferienpark und den Hafen in Zell/Mosel anwaltlich vertreten.

Helfen Sie und durch Ihre Spende:

Spendenkonto des BUND Landesverband RLP

Volksbank Alzey-Worms eG

IBAN: DE50 5509 1200 0001 5591 92

Verwendungszweck:„Klage Marina Weingarten“

Link zur Bürgerinitiative:   http://bi-zellerhamm.de/

August 2017

Der Antrag der Stadt Zell, der Ortsgemeinde Briedel und des Planungszweckverbandes „Residenz Marina Weingarten Zell/Briedel“ auf Beiladung wurde vom Oberverwaltungsgericht Koblenz abgelehnt. Während des Verfahrens über die Zulassung der Berufung ist eine Beiladung nicht zulässig.

 

Klage erfolgreich

P R E S S E M I T T E I L U N G

24.05.2017

 

BUND begrüßt Gerichtsentscheidung

 

Genehmigung zum Bau eines Sportboothafens in Zell/Briedel an der Mosel aufgehoben

In seinem gestrigen Urteil hat das Verwaltungsgericht Koblenz den Planfeststellungsbeschluss der SGD Nord zum Bau eines Hafens in Zell/Briedel an der Mosel aufgehoben. „Der Hafen wären ein starker Eingriff in die Natur und die Mosellandschaft. Deshalb freuen wir uns sehr, dass das Gericht die Genehmigung aufgehoben hat“, erläutert BUND-Landesvorsitzender Holger Schindler.

Das betroffene Areal liegt mitten im Landschaftsschutzgebiet Mosel und gegenüber des Vogelschutzgebietes Wälder von Cochem bis Wittlich. In die durch Weinbau geprägte Kulturlandschaft sollten 200 Ferienhäuser und ein Hafen mit 130 Bootsliegeplätzen als touristische Attraktion gebaut werden.

Wegen seiner landschaftlichen Bedeutung ist geplant, die Region als UNESCO Weltkulturerbe Mosel anzumelden. „Dem Weltkulturerbe widerspricht der Bau eines Sportboothafens mit Feriensiedlung mitten in der unzerschnittenen Kulturlandschaft“, betont Agnes Hennen, Vorsitzende des BUND Cochem-Zell.

Neben zahlreichen Bedenken und Einwänden zum Eingriff in dieses Landschaftsschutzgebiet mit wertvoller Flora und Fauna hatte der BUND im Planverfahren vorgetragen, dass das Genehmigungsverfahren völlig falsch gelaufen sei.

So hat denn auch das Verwaltungsgericht Koblenz den Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hafens aufgrund verschiedener Genehmigungsfehler aufgehoben. So hatte die SGD auch Baumaßnahmen genehmigt, die nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gehörten. Hierzu gehörten die geplante Hafenpromenade als Flaniermeile für die Feriengäste, Kavernen für Kiosk und Cafes, Schankwirtschaft und Parkplatz. Laut Verwaltungsgericht fallen Entscheidungen hierüber in die Hoheit der Kommunen und unterliegen dem Baugesetzbuch.

„Das Fehlen der sachlichen Entscheidungskompetenz der SGD Nord für die Planfeststellung von Teilen des planfestgestellten Vorhabens führt zur Rechtswidrigkeit der Planfeststellung und verletzt den Kläger in seinen Rechten“ so das Urteil. Dieser Rechtfehler sei auch nicht in einem ergänzenden Verfahren heilbar, so das Gericht.

Neben diesen falschen Verfahrensabläufen sieht das Gericht auch erhebliche Abwägungsmängel bei der Erschließung. Der Moselradweg stelle in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung keine hinreichende Erschließung des Hafenvorhabens dar. Auch hier sieht das Gericht Abwägungsfehler, die zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses geführt haben.

Ob andere Einwände des Umweltverbandes BUND bestand haben, bleibt offen. Da die vorgenannten Gründe zur Aufhebung der Genehmigung führten, hatte sich das Gericht mit den weiteren Einwänden nicht befasst.

Der BUND hatte u. a. noch kritisiert, dass das geplante Vorhaben gegen das Verschlechterungsverbot gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verstoße. Dies lässt das Gericht offen. Es bemängelt jedoch, dass Untersuchungen zu möglichen negativen Auswirkungen des Bauvorhabens auf das Gewässer fehlen dürften.

„Mit diesem Urteil“, so die BUND-Kreisvorsitzende Agnes Hennen, „haben wir einen wichtigen Schritt gegen diesen geplanten Eingriff in die wertvolle Mosellandschaft getan. Es sind noch viele Einwände gegen dieses Vorhaben offen, wir empfehlen den Planern die Planungen einzustellen.“

 

Für Rückfragen:

Agnes Hennen, Vorsitzende BUND Kreisgruppe Cochem-Zell, 02653 - 910 565,

0171 - 1222001

Sabine Yacoub, Landesgeschäftsführerin 06131 – 62706 - 0, 0174 - 9971892

 

Schwarzstorch gesichtet

Bereits in den vergangenen Jahren konnte der Schwarzstorch neben der Bahnstrecke Monreal-Urmersbach gesichtet werden. Heute (20.07.2015) waren 2 Schwarzstörche zu bestaunen.

Rotmilan im Kreis Cochem-Zell

Im Jahr 2012 wollen wir uns an der Zählung des Rotmilans im Kreis Cochem-Zell beteiligen. Sichtungen mit Ortsangabe können bei der BUND Kreisvorsitzenden unter 02653 - 910 565 gemeldet werden.

Kontakt

Vorsitzende:

Agnes Hennen, Heideberg 5, 56759 Kaisersesch

Tel.: 02653 -910 565 oder 0171 - 1222001



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