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Klage erfolgreich

P R E S S E M I T T E I L U N G

24.05.2017

 

BUND begrüßt Gerichtsentscheidung

 

Genehmigung zum Bau eines Sportboothafens in Zell/Briedel an der Mosel aufgehoben

In seinem gestrigen Urteil hat das Verwaltungsgericht Koblenz den Planfeststellungsbeschluss der SGD Nord zum Bau eines Hafens in Zell/Briedel an der Mosel aufgehoben. „Der Hafen wären ein starker Eingriff in die Natur und die Mosellandschaft. Deshalb freuen wir uns sehr, dass das Gericht die Genehmigung aufgehoben hat“, erläutert BUND-Landesvorsitzender Holger Schindler.

Das betroffene Areal liegt mitten im Landschaftsschutzgebiet Mosel und gegenüber des Vogelschutzgebietes Wälder von Cochem bis Wittlich. In die durch Weinbau geprägte Kulturlandschaft sollten 200 Ferienhäuser und ein Hafen mit 130 Bootsliegeplätzen als touristische Attraktion gebaut werden.

Wegen seiner landschaftlichen Bedeutung ist geplant, die Region als UNESCO Weltkulturerbe Mosel anzumelden. „Dem Weltkulturerbe widerspricht der Bau eines Sportboothafens mit Feriensiedlung mitten in der unzerschnittenen Kulturlandschaft“, betont Agnes Hennen, Vorsitzende des BUND Cochem-Zell.

Neben zahlreichen Bedenken und Einwänden zum Eingriff in dieses Landschaftsschutzgebiet mit wertvoller Flora und Fauna hatte der BUND im Planverfahren vorgetragen, dass das Genehmigungsverfahren völlig falsch gelaufen sei.

So hat denn auch das Verwaltungsgericht Koblenz den Planfeststellungsbeschluss zum Bau des Hafens aufgrund verschiedener Genehmigungsfehler aufgehoben. So hatte die SGD auch Baumaßnahmen genehmigt, die nicht in ihren Zuständigkeitsbereich gehörten. Hierzu gehörten die geplante Hafenpromenade als Flaniermeile für die Feriengäste, Kavernen für Kiosk und Cafes, Schankwirtschaft und Parkplatz. Laut Verwaltungsgericht fallen Entscheidungen hierüber in die Hoheit der Kommunen und unterliegen dem Baugesetzbuch.

„Das Fehlen der sachlichen Entscheidungskompetenz der SGD Nord für die Planfeststellung von Teilen des planfestgestellten Vorhabens führt zur Rechtswidrigkeit der Planfeststellung und verletzt den Kläger in seinen Rechten“ so das Urteil. Dieser Rechtfehler sei auch nicht in einem ergänzenden Verfahren heilbar, so das Gericht.

Neben diesen falschen Verfahrensabläufen sieht das Gericht auch erhebliche Abwägungsmängel bei der Erschließung. Der Moselradweg stelle in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung keine hinreichende Erschließung des Hafenvorhabens dar. Auch hier sieht das Gericht Abwägungsfehler, die zur Aufhebung des Planfeststellungsbeschlusses geführt haben.

Ob andere Einwände des Umweltverbandes BUND bestand haben, bleibt offen. Da die vorgenannten Gründe zur Aufhebung der Genehmigung führten, hatte sich das Gericht mit den weiteren Einwänden nicht befasst.

Der BUND hatte u. a. noch kritisiert, dass das geplante Vorhaben gegen das Verschlechterungsverbot gemäß Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) verstoße. Dies lässt das Gericht offen. Es bemängelt jedoch, dass Untersuchungen zu möglichen negativen Auswirkungen des Bauvorhabens auf das Gewässer fehlen dürften.

„Mit diesem Urteil“, so die BUND-Kreisvorsitzende Agnes Hennen, „haben wir einen wichtigen Schritt gegen diesen geplanten Eingriff in die wertvolle Mosellandschaft getan. Es sind noch viele Einwände gegen dieses Vorhaben offen, wir empfehlen den Planern die Planungen einzustellen.“

 

Für Rückfragen:

Agnes Hennen, Vorsitzende BUND Kreisgruppe Cochem-Zell, 02653 - 910 565,

0171 - 1222001

Sabine Yacoub, Landesgeschäftsführerin 06131 – 62706 - 0, 0174 - 9971892

 

Spendeaufruf zur Rettung des Zeller Hamm

Die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell wird in dem Planverfahren gegen den Ferienpark und den Hafen in Zell/Mosel anwaltlich vertreten.

Helfen Sie und durch Ihre Spende:

Spendenkonto des BUND Landesverband RLP

Volksbank Alzey-Worms eG

IBAN: DE50 5509 1200 0001 5591 92

Verwendungszweck:„Klage Marina Weingarten“

Link zur Bürgerinitiative:   http://bi-zellerhamm.de/

Schwarzstorch gesichtet

Bereits in den vergangenen Jahren konnte der Schwarzstorch neben der Bahnstrecke Monreal-Urmersbach gesichtet werden. Heute (20.07.2015) waren 2 Schwarzstörche zu bestaunen.

Eingriff in die Elz bei Moselkern geplant



Januar 2014

Moselkern:

An der Elz wurde der alte Mühlgraben auf einer Länge von ca. 700 m in der Zeit vom 24.12. - 31.12.2013 mit einem Bagger freigelegt. Der Mühlgraben ist als FFH und Vogelschutzgebiet ausgewiesen. Anträge und Gutachten wurden zu diesem Eingriff nicht vorgelegt. Die BUND Kreisgruppe Cochem-Zell hat einen Baustopp beantragt. Ein Behördentermin mit dem BUND findet am 05.03.2014 statt. Wir werden berichten.

 

Herbstwanderung 2014

Geplant wird die Herbstwanderung auf dem Moselsteig. Nähere Infomationen dazu werden hier demnächst veröffentlicht.

Vortrag und Filmvorführung mit Bertram Verhaag

Regisseur des Films:


Gekaufte Wahrheit – Gentechnik im Magnetfeld des Geldes


Montag, 25. März 2013

19.00 Uhr Vortrag Bertram Verhaag

20.00 Uhr Filmvorführung



Anschließend Diskussion.


Eintritt: 6 Euro


Apollo-Kino Cochem, Brückenstr. 6, 56812 Cochem

 


Gekaufte Wahrheit - Gentechnik im Magnetfeld des Geldes

Der neueste Film von Bertram Verhaag ist ein dokumentarischer Thriller zum Thema Gentechnik und Freiheit der Wissenschaft. Er zeigt exemplarisch das Schicksal von Wissenschaftlern, die im Bereich Gentechnik forschen und nach Veröffentlichung gentechnisch kritischer Artikel mit Rufmord und Entzug ihrer Forschungsmittel hart bestraft werden – so wie Árpád Pusztai und Ignacio Chapela.

Sie sind nur Beispiele für viele bedeutende Forscher, deren Karrieren ruiniert wurden. Aussagen von Wissenschaftlern belegen, dass 95% der Forscher im Bereich Gentechnik von der Industrie bezahlt werden. Nur 5% sind unabhängig. Die große Gefahr für Meinungsfreiheit und Demokratie ist offensichtlich.

Kann die Öffentlichkeit – können wir alle – den Wissenschaftlern noch trauen?




Rotmilan im Kreis Cochem-Zell

Im Jahr 2012 wollen wir uns an der Zählung des Rotmilans im Kreis Cochem-Zell beteiligen. Sichtungen mit Ortsangabe können bei der BUND Kreisvorsitzenden unter 02653 - 910 565 gemeldet werden.

2. Kräuterfest am 19. Mai 2012

Kulinarisches und Dekoratives rund ums Kräuterbeet.

Mehr zum Kräuterfest und der Kräuterspirale...



Kontakt

Vorsitzende:

Agnes Hennen, Heideberg 5, 56759 Kaisersesch

Tel.: 02653 -910 565 oder 0171 - 1222001



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